SPÖ Sieghartskirchen

Information über die letzte Gemeinderatssitzung

In der Gemeinderatssitzung am 30.06.2015 wurde unter anderem über die Musikschultarife, über die Gewerbeförderung Betriebsgebiet Einsiedl, über den Bericht des Prüfungsausschuss und über den Nachtragsvoranschlag 2015 abgestimmt.

Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gab es rege Diskussionen, insbesondere da im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt Prüfungsausschuss auch konkret über die Modalitäten der Schuldenrückzahlung zu sprechen war. Wir haben hier eindeutig deponiert, dass wir die derzeitige Vorgangsweise der ÖVP nicht befürworten.

Da aber den Anträgen der Tagesordnungspunkte im Gesamten zuzustimmen war, werden wir dem Thema Schuldenrückzahlung weiterhin Augenmerk schenken und bei Vorliegen von konkreten Ergebnissen auf der Homepage informieren.

Erwähnenswert ist außerdem, dass die SPÖ Fraktion am Beginn der Sitzung eine Änderung des Protokolls der vorangegangenen Gemeinderatssitzung beantragt hat, im Wesentlichen ging es darum, dass der Kontakt mit der Plattform www.ttip-stoppen.at nicht vom „jedem Einzelnen“ sondern von „jeder Gemeinde“ möglich ist. Frau Bürgermeister Geiger hat dies vehement negiert, worauf zuerst die anderen Oppositionsfraktionen, später auch die Gemeinderäte der ÖVP im Zuge der Diskussion Zustimmung zur Änderung des Protokolls signalisiert haben, somit letztendlich ein einstimmiger Beschluss gegen die Meinung der Frau Bürgermeiser zustande kam.

Wir denken doch, dass dies sowohl ein erfreuliches Novum in der Historie des Sieghartskirchner Gemeinderates als auch einen weiteren Beweis für sachlich untermauerte und eigenständige Politik der SPÖ Gemeinderäte darstellt.