SPÖ Sieghartskirchen

Information über die 2. Gemeinderatssitzung

Die SPÖ Sieghartskirchen hat in der Gemeinderatssitzung den Antrag gestellt, den Punkt „Weideckerkanal - Geruchsbelästigung“ in die Tagesordnung aufzunehmen.

Grund dafür war, dass es seit der Inbetriebnahme des neu errichteten Kanalabschnittes immer wieder zu massiven Geruchsbelästigungen kommt.

Wir wollten Fragen nach bisherigen Maßnahmen, Kosten, Ursachen und nach dem weiteren Vorgehen diskutieren.

Frau Bürgermeister Geiger hat auf Grund dieses dann behandelten Dringlichkeitsantrages zugesagt, ihm Rahmen einer persönlichen Begehung, an der auch unsere Gemeinderäte Susanne Arnold, Hermann Höchtl und Josef Brandfellner gemeinsam mit dem planenden und errichtenden Baumeister teilnehmen werden, allfällige Lösungsvorschläge zu arbeiten.

Sollte dabei kein Ergebnis erzielt werden, gibt es von Frau Bürgermeister Geiger die Zusage, eine Prüfung von einem externen Experten ins Auge zu fassen.

Wir denken durch die auf Grund unseres Dringlichkeitsantrages ins Auge gefassten Maßnahmen einen guten Fortschritt im Sinne der Bürger erreicht zu haben.

Der vollständige Antrag ist unter folgenden Link zu finden: PDF iconspoe_dringlichkeitsantrag_20150326.pdf

 

Die freiheitliche Fraktion hat ebenfalls einen Dringlichkeitsantrag gestellt, wonach die Ämter der Ortsvorsteher abzuschaffen sind.

Dies einerseits aus finanziellen andererseits auch aus politischen Erwägungen. Wir weisen darauf hin, dass die SPÖ diese Meinung bereits im Jahr 2005 im Gemeinderat vertreten hat und nehmen überaus positiv zur Kenntnis, dass sich die Fraktion der FPÖ dieser Meinung anschließt.

Der ursprüngliche Antrag der SPÖ ist unter folgendem Link zu finden: PDF iconspoe_dringlichkeitsantrag_20050413.pdf

Der Antrag der FPÖ ist unter folgendem Link zu finden: PDF iconfpoe_dringlichkeitsantrag_20150326.pdf

 

Aufgrund eines Antrages unserer Fraktion wurde weiters einstimmig beschlossen, die Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung wie folgend zu ändern:

Feststellung in der Sitzung vom 04.03.2015:

GR Höchtl Hermann stellt fest, dass die SPÖ keinen Kandidaten hat und Frau Geiger unterstützten wird.

Ergänzung auf Wunsch der SPÖ in der Gemeinderatssitzung am 26.03.2015:

Wir möchten betonen, dass wir geeignete Kandidaten in unseren Reihen haben, wir aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse von einer Nominierung abgesehen haben.